Keine Alternativen und Kakofonie in der PDS

Nach dem Landesparteitag in Magdeburg steht die PDS da wie vorher: den Blick nach hinten gewandt.

Der Sonnabend hat gezeigt, dass  sich die PDS in einer schweren Krise befindet. Durch die eigene Ratlosigkeit gelähmt, schleppt sie sich durch die ihr aufgebürdete Verantwortung (welche?). Die existenzbedrohende Armut an zeitgemäßen Antworten auf die politischen Herausforderungen in unserem Land verunsichert und deprimiert nicht nur die schwindende Wählerschaft, sondern auch die eigenen Funktionäre. Das erbärmliche Ergebnis für Rosemarie Hein zeigt deutlich das verlorene Vertrauen der Delegierten in ihre Parteiführung. Es ist zu vermuten, daß einzig der Mangel an personellen Alternativen für Frau Heins Wiederwahl verantwortlich ist. 

Dennoch entschied sich die knappe Mehrheit für ein 'Weiter so!'. Das heisst: Weiter so mit fehlenden Politikangeboten. Weiter so, mit fehlenden Antworten auf die Kürzungspolitik der Landesregierung. Weiter so mit Reaktion statt Aktion. Weiter so mit einer schwachen Oppositionspolitik, die außer Krach nichts zu bieten hat.

Selbst auf den wenigen Politikfeldern, auf denen sich die PDS selbst noch etwas zugetraut hat, hat sie versagt: Umgekippt und aufgegeben beim Widerstand gegen die ungerechten Benachteiligungen für Kinder und Ärmere im Land. Nicht wahrnehmbar in der Wirtschaftspolitik, die in erster Linie für mehr Arbeit sorgen soll. Inkompetent und unwissend in der Umwelt- und Naturschutzpolitik.