Zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai
Anlässlich des Weltnichtrauchertages am morgigen 31. Mai erinnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daran, dass ein konsequenter Nichtraucherschutz in Deutschland am Unwillen vieler Bundesländer gescheitert ist. "Das war eine falsche Entscheidung", so Undine Kurth, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Einheitliche Regelungen etwa zum Schutz vor Passivrauchen in Gaststätten fehlten.
"Es war gut, dass Gesundheitsministerin Kuppe in Sachsen-Anhalt ein Nichtraucherschutzgesetz durchsetzte, das das Rauchen in Krankenhäusern, Schulen, Pflegeheimen und öffentlichen Gebäuden ab August 2007 untersagt", so Undine Kurth. Dass es diese Regelungen gebe, sei mit Blick in andere Länder nicht selbstverständlich. So sei etwa ein Antrag der sächsischen grünen Fraktion im Dresdener Landtag abgelehnt worden, der ein generelles Rauchverbot in sächsischen Schulen durchsetzen wollte.
Kurth weiter: "Kuppes Plan jedoch, ein Rauchverbot in allen Gaststätten durchzusetzen, scheiterte nicht zuletzt am Veto des Ministerpräsidenten und Mediziners Böhmer." Das im August in Kraft tretende Gesetz könne nur ein erster Schritt in Sachen Nichtraucherschutz im Land sein.
"Jährlich sterben in Deutschland mehr als 3.000 Menschen an den Folgen des Passivrauchens", betonte die bündnisgrüne Landesvorsitzende. Im Interesse von nicht rauchenden Gästen und des Mitarbeiterschutzes sei es nur folgerichtig, das Rauchen aus Gaststätten (und auch Kneipen) zu verbannen.