Ein-Euro-Jobs – lokale Missstände diskreditieren sinnvolles Instrument
Ressourcen von Kontrolle zu Hilfe umschichten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnen vor einer Debatte um das Instrument der Ein-Euro-Jobs. „Angesichts der jüngsten Meldungen über Missstände das ganze Instrument pauschal in Frage zu stellen, wäre verfehlt. Richtig ist: Wir brauchen ein solches Instrument auf dem Arbeitsmarkt und müssen uns darum kümmern, es optimal anzuwenden.“ fasst Landesvorsitzender Christoph Erdmenger zusammen. Staatlich geförderte Arbeitsplätze sind eine sozialpolitische Notwendigkeit für Langzeitarbeitslose, auch wenn sie das Problem der Verdrängung von regulären Arbeitsplätzen immer in sich tragen.
Erdmenger erklärt dazu: „Die Verdrängung von regulären Arbeitsstellen durch Ein-Euro-Jobs zeigt nur, dass es eine Wunderwaffe für den Arbeitsmarkt nicht gibt. Eine Debatte über die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs wäre verfehlt. Wichtiger ist es, im Einzelnen vor Ort die Praxis zu verändern. Pauschale Verurteilungen über ganz Ostdeutschland helfen da nicht weiter.“
Eine ehrliche Praxis setzt das ehrliche Eingeständnis voraus, dass die Anzahl sinnvoller Ein-Euro-Arbeitsplätze begrenzt ist. Für die Entwicklung der regionalen Arbeitsmärkte ist es entscheidend, dass die staatlich subventionierten Arbeitsangebote nicht zu großzügig genehmigt werden. So lehnt die Kommunale Beschäftigungsagentur Wernigerode z.B. die Schaffung von Ein-Euro-Arbeitsplätzen bei der Pflege ab, weil sie hier Auswirkungen auf reguläre Beschäftigung fürchtet. Nach der Ablehnung der Ein-Euro-Job-Anträge sollen die Unternehmen nach Angaben der Agentur dann tatsächlich zusätzliche reguläre Arbeitsplätze geschaffen haben.
„Gemeinden und Arbeitsagenturen müssen sich an den Katalog für die Genehmigung von „Ein-Euro-Jobs“ halten. Zentral ist aber, dass die Arbeitsagenturen und Kommunen überhaupt das Personal bereitstellen eine sorgfältige Prüfung vorzunehmen. Dazu muss das Personal von anderen Aufgaben entlastet werden. Wir schlagen vor, den Druck auf alle Hartz-IV-Empfänger, ihre Arbeitswilligkeit nachzuweisen, zu lockern. Es ist doch Unsinn, wenn Mitarbeiter in Arbeitsagenturen sich damit beschäftigen, aussichtslose Bewerbungsschreiben einzufordern, anstatt den Vielen zu helfen, die die Hilfe wirklich nutzen, um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.“ so Christoph Erdmenger.