Kleiner Parteitag in Magdeburg
Inhaltlicher Schwerpunkt des Kleinen Parteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am morgigen Freitagabend, 9. November 2007, ist die Diskussion um die soziale Sicherung. Die Landespartei möchte sich hier zu den auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen anstehenden Entscheidungen positionieren. Als Gastrednerin wird Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand und Landesvorsitzende in Thüringen, erwartet. Eckpunkte eines Antrags, u.a. der sozialpolitischen Sprecherin des Landesverbandes Inés Brock und des Landesvorsitzenden Christoph Erdmenger mit dem Titel "Weniger Kontrolle, mehr Eigeninitiative, mehr Sozialstaat" sind: Forderung nach Mindestlöhnen, Qualitätsverbesserung in der Kinderbetreuung, Einführung eines Sockelgrundeinkommens, weniger Abzüge vom zuverdienten Geld bei ALG II, Erhöhung des ALG II, Einführung eines grünen Bildungsgeldes.
Weitere Gastredner sind Ehrenvorsitzender Hans-Jochen Tschiche, der an den 9. November 1989 erinnert, sowie Olaf Meister, Kreisvorsitzender des Magdeburger Kreisverbandes, der als grüner Oberbürgermeisterkandidat auf die Wahl in der Landeshauptstadt im kommenden Jahr einstimmt. Weitere inhaltliche Themen sind u.a. ein Regionaler Verkehrsverbund für die Magdeburger Region, die Forderung nach der Schließung des Thor-Steinar-Ladens im Magdeburger Hundertwasserhaus und das Grüne Bildungsgeld.
Medienvertreter sind herzlich eingeladen zum
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Kleinen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
am Freitag, 9. November 2007, 18 Uhr
InterCity Hotel Magdeburg
Bahnhofsstraße 69
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Der Zeitplan:
18.00 Uhr Begrüßung
18.10 Uhr Rede Hans-Jochen Tschiche
18.20 Uhr Rede Olaf Meister
18.30 Uhr Resolution zur Einrichtung eines Verkehrsverbundes Nord
18.50 Uhr Soziale Sicherung (mit Rede von Astrid Rothe-Beinlich
20.00 Uhr Weiterführung der Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
21.00 Uhr Sonstiges
21.30 Uhr Ende