Keine Betonierung der Elbe in Tschechien/Böhmer-Regierung soll sich ein Beispiel nehmen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt begrüßen, dass das Prager Parlament die Staustufenpläne an der Elbe fallen gelassen hat. "Eine gute Nachricht für die Kulturlandschaft Elbe. Eine Betonierung des letzten über weite Strecken frei fließenden Flusses Mitteleuropas ist abgewendet", so Sören Herbst, Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Tschechische Republik habe erkannt, dass die hohen Kosten den geringen ökonomischen Nutzen und den großen ökologischen Schaden nicht rechtfertigen würden. Nun gelte es, den von der sachsen-anhaltischen Landesregierung erneut geforderten Ausbau von Elbe und Saale zu verhindern.

"Der Böhmer-Regierung sei geraten, sich an Sachsens Ministerpräsident Milbradt ein Beispiel zu nehmen", so Herbst. Der habe nüchtern festgestellt, dass Aufwand und Nutzen des ursprünglich geplanten Elbe-Ausbaus in der Tschechischen Republik in keinerlei vernünftigem Verhältnis gestanden habe. "Eine solche Definition ist auch auf die hiesigen Ausbaupläne zutreffend", so der bündnisgrüne Landesvorstand.

Und weiter: "Der geplante Ausbau der Flüsse zu Wasserstraßen auf Kosten der Steuerzahler bringt kein einziges Schiff zusätzlich aufs Wasser. Es ist verantwortungslos, den jahrzehntelangen Rückgang der Binnenschifffahrt zu ignorieren. Statt mit falschen Zahlen die Öffentlichkeit für einen Elbeausbau manipulieren zu wollen, muss die Landesregierung von ihrer Politik der vorhersehbaren Investruinen ablassen."

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt machen sich dafür stark, dass die Flusslandschaft Elbe in die Welterbeliste aufgenommen wird. Das ist eine Chance für die touristische und wirtschaftliche Entwicklung der Region, eine Chance für neue Arbeitsplätze.