Unseriöser Wahlkampf in Zeitz?
Am kommenden Sonntag, 2. März 2008, kommt es in Zeitz zu einer Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden zwischen Dieter Kmietczyk (parteilos) und dem CDU/SPD-Kandidaten Ulf Altmann. Dieter Kmietczyk, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt, jetziger OB und Kreistagsmitglied hat sich eindeutig für den Erhalt der Dörfer Röcken und Sössen, für Landwirtschaft und Tourismus in der Region und gegen den vom US-Konzern MIBRAG geplanten Braunkohle-Kraftwerksneubau ausgesprochen. "Seitdem ist er Diffamierungen ausgesetzt", so Undine Kurth, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Gipfel sei nun eine versuchte Einflussnahme der MIBRAG auf die Wahlentscheidung. Einer der Geschäftsführer rügt in einem jetzt erschienenen Interview die Haltung Kmietczyks. Angeblich seien 4.800 Arbeitsplätze in Gefahr, sollte kein neues Braunkohlekraftwerk gebaut werden. "Das nenne ich in höchstem Maße unseriös, sich kurz vor der Stichwahl in dieser Weise zu äußern - zumal die genannten Argumente nicht haltbar sind", so Undine Kurth. "Hat Altmann solche unseriöse Wahlkampfunterstützung nötig? Oder sind wir schon im Lobbyisten-Wahlkampf angekommen?"
Kurth weiter: "Wir Grünen und Dieter Kmietczyk wollen nicht den Abbau von Arbeitsplätzen, sondern wir wollen kein neues Braunkohlekraftwerk und keine neuen Mondlandschaften. Wir wollen die Abkehr vom Klimakiller Nummer 1, der Braunhohle. Für den behutsamen Ausstieg aus der Braunkohle bleiben 30 Jahre. Hier, wie von der MIBRAG verbreitet, einen plötzlichen Verlust von einer (märchenhaften) Zahl von 4.800 Jobs zu beschwören, weil kein neues Kraftwerk entsteht, ist irreführend. Wenn Profen kommt, sind es vielleicht 150 nicht dauerhafte Jobs. Gegengerechnet müssen allerdings all die Arbeitsplätze, die in Landwirtschaft und Tourismus verlorengehen.
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Weitere Argumente liefern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einer Pressekonferenz morgen, 26. Februar 2008, 10.15 Uhr, Café "Rosso", Rossmarkt 21 in Zeitz. Medienvertreter sind herzlich eingeladen.
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