Für lebendige Flüsse und Auen
Vor dem Hintergrund des laufenden Raumordnungsverfahrens (ROV) für den Saalekanal hat der Kleine Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am gestrigen Abend in Dessau die Resolution "Für lebendige Flüsse und Auen -Einfalt bedroht Vielfalt" verabschiedet. Darin wird hervorgehoben, wie kostbar die Flusslandschaft Elbe für den Erhalt der Artenvielfalt ist. Anderswo längst ausgestorbene Pflanzen- und Tierarten seien hier bedroht, denn ein Saalekanal würde zwangsläufig den Ausbau der Elbe nach sich ziehen.
Landesvorsitzende Undine Kurth: "Wir sagen: Stopp für das Saalekanal-Projekt! Schluss mit weiterem Elbausbau! Auch Deutschland muss seinen Beitrag zum Artenschutz leisten! Solange naturschutzfachliche Fragen ungeklärt sind, muss das Raumordnungsverfahren für den Saalekanal ausgesetzt werden."
Hintergrund: Die Elbe ist als einziger Fluss in Deutschland von der tschechischen Grenze bis Geesthacht als "natürliches Gewässer" eingestuft.
Bundes- und Landesregierung planen aber weiter Projekte an der Elbe und ihren Nebenflüssen, die kontraproduktiv sind und das Ziel, den Artenschwund zu stoppen und den guten ökologischen Zustand zu erreichen, zur Makulatur erklären. Dazu zählen Schotterungen, Einengung, der geplante Saalekanal. Bei letzterem werden der Klimawandel, veränderte Wasserabflüsse und EU-Forderungen ignoriert. Datengrundlagen sind veraltet und nicht belastbar. 80 Millionen Euro Steuergelder drohen, in einer Investruine zu versacken. Offiziell ist das Nutzen-Kostenverhältnis mit 2,3 angegeben. Die Universität Halle hat auf Basis von neuen und realistischen Daten einen Nutzen von 0,69 errechnet.