Brandstifter mit Nähe zur NPD
Anlässlich der Urteilsverkündung im Prozess gegen die Brandstifter von Sangerhausen, weisen Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf die enge Verbindung zwischen Brandstiftern und NPD hin. "Wir sollten nicht nur auf die Brandstifter schauen, sondern auch auf die, die hinter ihnen stehen", kommentiert dazu der Landesvorsitzende Christoph Erdmenger. Die Täter waren von einem Fest auf dem Sottershausener Grundstück des bekannten Rechtsextremen Enrico Marx gekommen. Marx' Lebensgefährtin ist stellvertretende Landesvorsitzende der NPD in Sachsen-Anhalt.
"Es ist gut, dass die Täter in einem relativ zügigen Verfahren zu Freiheitsstrafen verurteilt worden sind. Damit zeigt der Rechtsstaat, dass für rechtsextreme Gewalt bei uns Null Toleranz gilt." bewertet Erdmenger das Gerichtsurteil. "Auch wenn es bei der Polizeiarbeit zuweilen Schattenseiten gegeben hat, zeigen sich die staatlichen Organe hier als konsequent und handlungsfähig." Die Polizei hatte noch in der Tatnacht die Verdächtigen festgenommen und Ermittlungen eingeleitet. Bei späteren Hausdurchsuchungen waren allerdings Pannen bei der Beweissicherung passiert.
"Was in Landkreis Sangerhausen passiert, muß uns aber weiter Sorgen machen." weist Erdmenger auf ein Problem hin. Beispielsweise fände in Sangerhausen am nächsten Wochenende ein bundesweites Treffen Rechtsextremer statt.