Außerordentlicher Landesparteitag am 24. April 2004
Mit Optimismus sehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt der Kommunal- und Europawahl am 13. Juni 2004 entgehen. Zum Außerordentlichen Landesparteitag am kommenden Sonnabend, 24. April 2004, werden rund 50 Delegierte aus den 23 Kreisverbänden erwartet. "Wir gehen beherzt und zuversichtlich in die heiße Phase des Wahlkampfes", so Landesvorsitzende Inés Brock.
Klaus Erich Pollmann, Rektor der Universität Magdeburg, hält als "Hausherr" der Veranstaltungsortes, der Experimentellen Fabrik, ein Grußwort. Gastredner ist Helge Klassohn, Kirchenpräsident der Evangelischen Landeskirche Anhalts. Neben der Landespartei-Spitze sind Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, Bundestagsabgeordnete Undine Kurth und Europakandidatin Gisela Kallenbach mit politischen Reden vertreten. Kommunalwahlkandidaten – sowohl "alte Hasen" als auch "grüne Frischlinge" - berichten von ihren Zielen und Erfahrungen.
Schwerpunkt des Landesparteitages ist der Leitantrag des Landesvorstand "Erneuerung auf grüner Basis". Er zeigt Grundsätze und Perspektiven bündnisgrüner Politik in Kommunen und im Land auf. Anknüpfend an die vom Landesdelegiertenrat verabschiedeten "Kommunalpolitischen Leitlinien" sind darin die Maßstäbe und Grundsätze, die sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer Politik setzen, aufgezeigt. Die Partei setzt auf das Leitbild der Nachhaltighaltig im Leben und Wirtschaften, auf bürgerliches Engagement, auf Kinder- und Familienfreundlichkeit, auf zukunftsfähige Bildung. "Wir bieten Alternativen zu konservativen und rückwärtsgewandten Politikansätzen", so Brock. Im weiteren stimmen die Delegierten über ein Positionspapier zur wirtschaftspolitischen Strategie des Landesverbandes ab. Weitere Anträge haben die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Familienpolitik und die Unterzeichnung der "Erklärung von Barcelona" (EU-Projekt zur barrierefreien Stadt) zum Inhalt.
Die Ziele für die Kommunalwahl am 13. Juni 2004 sind klar gesteckt. "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt wollen ihre Präsenz in den Kommunalparlamenten steigern, die Zahl der Mandate in den großen Städten erhöhen und in möglichst vielen Gemeinderäten und Kreistagen vertreten sein", so Landesvorsitzende Inés Brock.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehen mit 377 Kandidaturen für Kreistage (251) und Gemeinderäten (126) ins Rennen. Derzeit arbeiten 62 bündnisgrüne bzw. über grüne Listen gewählte Abgeordnete in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten. "Diese Zahl wird sich deutlich erhöhen", ist sich Brock sicher. Das Kommunalwahlergebnis von 1999 (2,5 Prozent) werde deutlich gesteigert.