Kritik an Weimarer Erklärung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Ostdeutschland kritisieren die Warnemünder Erklärung der Regierungschefs der Länder zum Aufbau Ost. Die ostdeutschen Landesvorsitzenden der Bündnisgrünen verlangen einen Aufbau Ost statt eines Nachbaus West, indem z.B. die Potentiale des ländlichen Raums als Energielieferanten und Tourismusregionen gestärkt werden. Schluss sein müsste mit der Konzentration auf technische Infrastruktur wie Straßen und Gewerbegebiete. "Köpfchen sind unser Kapital", so die Landesvorsitzenden.
"Die Ministerpräsidenten denken immer noch, es ginge darum, das Westdeutschland von 1990 nachzubauen. Ostdeutschland hat aber andere Potenziale", erklärt der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Christoph Erdmenger, der Initiator der Erklärung ist.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands ein Bündel von Maßnahmen vor. Dazu gehört die Umstellung auf heimische erneuerbare Energien, die bei kluger technischer Nutzung schon in den nächsten zehn Jahren den gesamten Strombedarf decken können. Für den ländlichen Raum wollen die Bündnisgrünen eine Vollversorgung mit schnellen Datenverbindungen. Über den Schutz von Kultur, Landschaft und Natur soll der Tourismus gestärkt werden. Als Antwort auf schrumpfende Bevölkerungszahlen fordern die Grünen eine Anpassung der technischen Infrastruktur und die Öffnung für mehr Zuwanderung. Die Devise müsse sein "Bleib hier, komm her, hier geht was."
Christoph Erdmenger, Sachsen-Anhalt
Annalena Baerbock, Brandenburg
Benjamin Raschke, Brandenburg
Madeleine Henfling, Thüringen
Astrid Rothe-Beinlich, Bundesvorstand
Volkmar Zschocke, Sachsen
Silke Gajek, Mecklenburg-Vorpommern
Den Fraktionsbeschluss "Grüne Impulse für Ostdeutschland" finden Sie
unter
http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dokbin/267/267699.fraktionsbeschluss_impulse_fuer_ostdeuts.pdf