Bündnisgrüne beim Aktionstag gegen Nazis in Hohenmölsen
Am kommenden Sonnabend, 6. November 2010, beteiligen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Aktionstag gegen Nazis in Hohenmölsen. Hier ist ein buntes Bürgerfest gegen den geplanten NPD-Bundesparteitag geplant. "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen alle friedlichen Proteste und folgen dem Aufruf zur Beteiligung am Bürgerfest. Neonazis dürfen nicht das Gefühl bekommen, ihre Auftritte seien geduldet. Sie sollen immer wieder das klare Nein gegenüber ihrer menschenverachtenden Gesinnung und ihrer unerträglichen Geschichtsfälschung spüren", so Landesvorsitzender Erdmenger, der in Hohenmölsen sein wird.
Die Bündnisgrünen warnen, dass die NPD für die nächsten Monate eine massive Wahlkampagne zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu planen scheint. Dafür sei der Bundesparteitag der Auftakt. "Sie versuchen, unzufriedene Bürgerinnen und Bürger mit Parolen zu gewinnen. Bei aller berechtigten Unzufriedenheit mit der Bundes- und Landesregierung wäre es fatal, wenn die NPD profitiert."
Erdmenger forderte die Landesregierung auf, die Zukunft der Beratungsprojekte gegen Rechtsextremismus zu sichern: "Während die NPD sich für ihren Wahlkampf aufstellt, gibt es von Bund und Land noch immer keine abschließende Klarheit, wie es im Jahr 2011 für Mobile Beratungsteams und die Opferberatung im Land Sachsen-Anhalt weitergehen soll. Es darf nicht sein, dass ggf. bei den Beratungsprojekten die Lichter zum Jahresende ausgehen, während die Neonazis versuchen, den sachsen-anhaltischen Landtag zu erobern."