Resolution auf dem Kleinen Parteitag "Laufzeitverlängerungen rückgängig machen"
Am morgigen Sonnabend, 6. November 2010, machen sich zwei Busse, gemeinsam von sachsen-anhaltischen Bündnisgrünen und BUND organisiert, auf den Weg ins Wendland, um dort anlässlich des Castor-Transportes gegen die von der Bundesregierung vorgesehenen Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zu demonstrieren. "Es darf nicht immer mehr strahlender Müll erzeugt werden, von dem keiner weiß, wohin damit", so Dorothea Frederking, energiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Vor dem Hintergrund der verantwortungslosen Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung sei es wichtig, u.a. die ungelöste Endlagerfrage zu thematisieren.
Die Demo, zu der zehntausende Anti-Atomkraft-Gegner aus ganz Deutschland erwartet werden, beginnt morgen um 13 Uhr in Dannenberg.
Am heutigen Abend steht beim Kleinen Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Anti-Atom-Resolution zur Diskussion und Abstimmung. Darin heißt es unter anderem: Gorleben muss aufgegeben werden. Für das Endlager Morsleben fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass auch nach dem künftigen Planfeststellungsbeschluss zur Schließung mit den konkreten Maßnahmen erst begonnen wird, wenn das letzte Atomkraftwerk vom Netz ist. Ansonsten würde man die Bevölkerung in falscher Sicherheit wiegen und suggerieren, dass eine Endlagerung kein Problem sei. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Investitionssicherheit für erneuerbare Energien durch Abschaltung der Atomkraftwerke. "In Sachsen-Anhalt dürfen 20.000 Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien nicht gefährdet werden", so Frederking. "Wir unterstützen den friedlichen Widerstand. Unser Ziel ist, das schwarz-gelbe Atomgesetz zu Fall zu bringen und die Laufzeitverlängerungen rückgängig zu machen", heißt es in der Resolution.