PM Nr.67-05 vom 22.06.2005

Ministerin Wernicke schmückt sich mit grünen Federn

Verwunderliches ist in der heutigen Tagespresse von Landwirtschaftsministerin Petra Wernicke zu lesen. In ihrer Selbstwahrnehmung sieht sie sich offenbar als beste Ökolandbäuerin. Den derzeigen Boom des ökologisches Landbaus erkennt sie nicht etwa als Folge verbesserter Rahmenbedingungen, die von Bundesebene, vom Verbraucherschutzministerium Renate Künasts ausgehen. Sie stellt den Sachverhalt als Erfolg ihrer Amtszeit dar. "Frau Wernicke schmückt sich mit grünen Federn. Gleichzeitig gefährdet die Landesregierung mit ihrer Agro-Gentechnik-Offensive die Existenz der Bio-Landwirte", so Ralf-Peter-Weber, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "In den Aussagen Wernickes ist einiges auf den Kopf gestellt", fügt er hinzu.

Zur Klarstellung: Das grüne Verbraucherschutzministerium hat die Förderbedingungen für BIO deutlich verbessert: durch eine erhöhte Förderung der Umstellung und Beibehaltung des ökologischen Landbaus, durch speziell auf den Ökolandbau ausgerichtete Agrarumweltmaßnahmen, durch die besondere Förderung der Vermarktung von Produkten aus dem ökologischen Landbau und insbesondere durch das Bundesprogramm ökologischer Landbau. "Es ist wohlgemerkt ein Bundesprogramm, das bis 2008 vorgesehen ist", so Weber an die Adresse der Landesministerin. Das Land müsse wenig dazu beitragen.

Mit Sorge sehen die Bio-Landwirte die von der Landesregierung verfolgte Gentechnik-Offensive. "Diese Politik gefährdet den Absatz von Bio-Produkten", so Weber. Einige Abnehmer verlangen bereits jetzt den Nachweis, dass die Produkte aus gentechnikfreien Regionen kommen. "Diesen Nachweis kann in Sachsen-Anhalt bald keiner mehr erbringen. Ohne Not bringt sich das Land so um einen Wettbewerbsvorteil", sagte Weber.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern den sofortigen Stopp der Gentechnik-Offensive. "Dieser sichert Arbeitsplätze sowohl in der Bio- als auch in der konventionellen Landwirtschaft", so der bündnisgrüne Landesvorsitzende.


© BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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