Neue Jobs an Elbe und Saale durch grüne Wirtschaftspolitik
Expertise für mehr Beschäftigung in Sachsen-Anhalt
Die Blaumänner in Sachsen-Anhalt müssen grün werden – und es müssen mehr werden. Dieses Ziel ist kein Selbstzweck. Grüne Wirtschaftspolitik überwindet den Gegensatz zwischen Wirtschaft und Umwelt und schafft somit nachhaltiges Wachstum, das sowohl zukunftssichere Arbeitsplätze mit fairen Arbeitsbedingungen schafft, die Umwelt unseres Landes schont und mehr Lebensqualität verspricht. Nur eine Marktwirtschaft, die die ökologischen und sozialen Herausforderungen anpackt, bietet eine sichere Zukunftsperspektive für unser Land.
Sachsen-Anhalt hat die Chance, seine Wirtschaft neu auszurichten, und so die Zukunftsprobleme Arbeitsplatzmangel, soziale Ungleichheit, demographischen Wandel, ländliche Entwicklung, Umweltbelastung und Klimawandel gemeinsam anzupacken und zu lösen. Dazu ist ein Strukturwandel notwendig, der seinen Namen verdient und den Menschen keine Angst macht, sondern Chancen eröffnet.
Wichtigste Instrumente sind dabei eine moderne Bildungspolitik und eine wirtschaftliche Rahmensetzung, die es Unternehmen erlaubt, zu Gunsten der Bürger und der Umwelt wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Schon heute verdienen in Sachsen-Anhalt weit mehr Menschen ihren Lebensunterhalt mit erneuerbaren Energien, als mit dem Abbau und der Verbrennung von Braunkohle. Grüne Arbeitsplätze entstehen aber nicht allein in der klassischen Umweltbranche. Auch der Mittelständler, der seinen Ressourcenverbrauch und damit seine Rohstoffkosten reduziert, hat mehr Geld für seine Beschäftigten. Gerade die von Abwanderung betroffenen Bundesländer können es sich nicht leisten, ihren qualifizierten Beschäftigten einen kargen Lohn anzubieten. Ressourcenarmes Wirtschaften kann finanzielle Kapazitäten freisetzen, die Arbeitsplätze schafft und sichert.
Wandel kommt jedoch nicht durch banges Hoffen und geduldiges Warten, sondern braucht mutiges politisches Handeln. Nur mit den richtigen Rahmenbedingungen entsteht bei Unternehmen und Bevölkerung Vertrauen in eine anhaltende wirtschaftliche Entwicklung. Dies kann die notwendigen Investitionen auslösen, die bei Unsicherheit unterbleiben. Es müssen Anreize gesetzt werden, die der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt zu einer neuen Dynamik verhelfen – hin zu Innovation, einem fairen Wettbewerb von großen, kleinen und mittleren Unternehmen und der Chance auf erfolgversprechende Existenzgründungen.
Um die Ziele zu erreichen, müssen Land und Kommunen an vielen Stellen Hebel in Bewegung setzen. Einfach nur den roten Teppich für Industrieunternehmen auszurollen, reicht da nicht. Wir legen hiermit Vorschläge vor, wie dies in Sachsen-Anhalt gelingen kann. Dazu beschreiben wir für verschiedene Zukunftsbeschäftigungsfelder die Potentiale und zeigen, wie die Landespolitik diese unterstützen kann.
Erneuerbare Energien
Schon heute profitiert Sachsen-Anhalt von der vorausschauenden grünen Energiepolitik auf Bundesebene. Es zeigt sich: Kluge Wirtschaftspolitik kann Umweltentlastung und wirtschaftlichen Erfolg vereinen. Mit Hilfe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind in Sachsen-Anhalt mindestens 18.300 Jobs bei den Erneuerbaren Energien entstanden.[1] Sie teilen sich je zur Hälfte auf die Solar- und Windanlagenindustrie sowie die Unterhaltung der über 2.000 Windräder[2] und über 200 Biomasseanlagen im Land auf.
Leider macht die Landesregierung aus diesen Stärken zu wenig. Solaranlagen werden hier zwar gebaut, aber kaum installiert. Wir wollen der Solarenergie in Sachsen-Anhalt durch bessere Bürgerberatung zum Durchbruch verhelfen. Dadurch wollen wir der heimischen Industrie einen regionalen Absatzmarkt erschließen und die Zahl der Arbeitsplätze im Installationshandwerk massiv ausbauen. Sachsen-Anhalt kann die installierte Photovoltaik-Leistung von heute 80 Megawatt (2009) auf 300 Megawatt pro Jahr steigern und so 2.500 neue Jobs schaffen. Haupthindernis ist die Information zu technischen Möglichkeiten und zur Finanzierung. Daher wollen wir eine Landesenergieagentur gründen, die Akteure vernetzt und Informationen gezielt vermittelt. Zudem wollen wir die Planung erleichtern, in dem die regionalen Planungsverbände Solarvorrangflächen ausweisen sollen. Sachsen-Anhalt hat hier auf Dächern, Konversionsflächen und entlang von Straßen und Schienen viele förderwürdige Flächen zur Verfügung, ohne auf wertvolle Agrarflächen zurückgreifen zu müssen.
Etwa 2.400 zusätzliche Jobs können entstehen, wenn wir 20.000 Anlagen zur solaren Wärmenutzung pro Jahr installierten. Um dies durchzusetzen, wollen wir, dass auch Sachsen-Anhalt ein Landesgesetz für erneuerbare Wärme verabschiedet.